AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG (Industriestr. 18, 12099 Berlin, Vertretungsberechtigte: Andraschko Kaffeemanufaktur Verwaltungs- und Beratungsgesellschaft mbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer Elisabeth Andraschko-Graf und Wilhelm Andraschko, info@andraschkokaffee.com, Fax +49 (0) 30 69598688, Tel +49 (0) 30 69598687) für Kaufverträge, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
1. Begriffsbestimmungen
Folgende Begriffsbestimmungen werden für die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Grunde gelegt:
Kaufvertrag:
Der Vertrag zwischen der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG und dem Kunden über die Lieferung von Waren aus dem unter https://www.andraschkokaffee.com/shop/ abrufbaren online shop.
Kunde:
Eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die mit der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG einen Kaufvertrag abschließt.
Fernabsatzvertrag:
Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen Unternehmer oder eine in seinem Auftrag handelnde Person und Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn der Vertragsschluss erfolgt nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssystems.
Unternehmer:
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Verbraucher:
Verbraucher ist jede natürliche Person, die einen Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Fernkommunikationsmittel:
Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Telefonanrufe, e-mails und sonstige Mediendienste
2. Geltungsbereich, Vertragssprache
Diese AGB gelten für die Kaufverträge zwischen der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG und den Kunden ausschließlich. Entgegenstehende, von diesen AGB abweichende oder diese AGB ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
Maßgeblich ist die jeweils bei Abschluss des Kaufvertrages gültige Fassung der AGB. Die AGB können unter Link als PDF angezeigt und abgespeichert werden. Der Kunde ist auch zum Ausdruck berechtigt.
Kaufverträge schließt die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG in deutscher Sprache und englischer Sprache ab.
3. Anmeldung, Kundenkonto, Zugangsdaten
Es besteht die Möglichkeit für jeden Kunden, sich als „Kunde“ anzumelden und ein persönliches Kundenkonto einzurichten. Ein registrierter Kunde kann bequem im online shop der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG einkaufen, jederzeit den Status seiner Bestellung abfragen und hat immer eine aktuelle Übersicht über seine bisherigen Bestellungen.
Im Rahmen der Anmeldung müssen Kunden ihre Daten (z.B. Name, e-mail-Adresse, Passwort) eingeben. Nach der Anmeldung erhält der Kunde eine e-mail, die die Anmeldung bestätigt („Anmeldebestätigung“). Mit Zugang der Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG über die Nutzung des Kundenkontos für Bestellungen zustande („Nutzungsvertrag“). Der Vertragstext (Anmeldebestätigung und AGB) wird von ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG nicht gespeichert, ist für den Kunden auch nicht noch einmal online einsehbar und abrufbar.
Nach erstmaliger Anmeldung kann sich der Kunde mit seiner e-mail-Adresse und seinem persönlichen Passwort im online shop anmelden.
Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Anmeldung angegebenen Daten zutreffend sind und er keine Daten von Dritten verwandt hat. Der Kunde verpflichtet sich, ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Änderungen der Daten unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde darf sein Passwort nicht an Dritte weitergeben, muss es geheim halten und unverzüglich ändern, wenn er Kenntnis von einem Missbrauch hat oder einen solchen Missbrauch nur vermutet oder befürchtet. Der Kunde haftet für alle Schäden, die durch eine Drittnutzung des Kundenkontos herbeigeführt werden, es sei denn, er hat diese Drittnutzung nicht zu vertreten.
Das Kundenkonto ist nicht übertragbar. ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG behält sich vor, Kundenkonten, die über einen längeren Zeitraum nicht genutzt wurden, zu löschen.
4. Zustandekommen von Kaufverträgen
a) Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden
Die Darstellung der Produkte im online shop der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages durch die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG dar, sondern ist lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufangebot gegenüber der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG abzugeben (sog. invitatio ad offerendum).
Jeder Kunde erhält als Besucher des online shops von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG automatisch einen „Warenkorb“. Darin können die ausgewählten Produkte gesammelt werden. Sobald der online shop verlassen wird, ohne dass ein verbindliches Angebot durch den Kunden abgegeben wurde, verfällt der Inhalt des Warenkorbes. Ein Rechtsgeschäft ist in diesem Fall nicht zu Stande gekommen.
Die Bestellung von Produkten im online shop der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG gestaltet sich derart, dass der Kunde aus dem im online shop dargestellten Produktangebot den oder die gewünschten Produkte auswählt und anklickt. Hier erhält er Informationen zum Produkt.
Hat sich der Kunde für ein Produkt entschieden und ggf. weitere zu dem Produkt dazugehörige Optionen ausgewählt (zum Bsp. Farbe, Anzahl u.a.), kann das Produkt im persönlichen Warenkorb durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ abgelegt werden.
Ein Angebot hat der Kunde mit dem Ablegen des Produktes im Warenkorb noch nicht abgegeben. Die Produkte können durch Anklicken des Kästchens „Entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Hat sich der Kunde entschieden, die sich in seinem Warenkorb befindlichen Produkte zu erwerben, betätigt er den Button „Zur Kasse“.
In den sich nunmehr öffnenden Bestellmasken sind die erforderlichen Angaben durch den Kunden auszufüllen. Im nächsten Schritt sind die eingegebenen Daten zu bestätigen.
Durch Anklicken des dafür vorgesehenen Kästchens bestätigt der Kunde, dass er mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des online shop der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG einverstanden ist. Ohne das Ankreuzen kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden.
Erst durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „PayPal Jetzt Kaufen“ (bei Wahl des Zahlungsmittels PayPal) gibt der Kunde dabei ein verbindliches Angebot über die sich zu diesem Zeitpunkt in seinem Warenkorb befindlichen Produkte ab. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde im Rahmen der Bestellmasken des online shops jederzeit seine Angaben vor Absendung der Angaben noch einmal überprüfen und mit Hilfe der Änderungsbuttons ggf. korrigieren.
b) Annahme des Angebotes zum Abschluss des Kaufvertrages durch die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG. Nach dem Eingang der Bestellung bei der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG erhält der Kunde eine vom dem ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Bestellsystem automatisch generierte e-mail mit der Bestätigung des Zugangs des Angebots bei der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG. Bei dieser vom dem ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Bestellsystem automatisch generierten e-mail handelt es sich noch nicht um die Annahme des Kaufangebots durch die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG!
Sollte die Lieferung des vom Kunden ausgewählten Produktes nicht möglich sein, etwa weil das Produkt nicht auf Lager ist, sieht die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG von einer Annahmeerklärung ab. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und etwa bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG kann das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages binnen fünf (5) Tagen annehmen
- durch Übersendung einer Rechnung über die getätigte Bestellung per E-Mail,
- durch Benachrichtigung des Kunden über den Versand der bestellten Produkte per E-Mail,
- durch Übergabe der bestellten Produkte an den Kunden. ,
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
c) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext (Bestellung des Kunden, Annahmeerklärung der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG und die AGB) wird nach dem Vertragsschluss durch die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG nicht gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im online shop eingerichtet hat, werden die Bestelldaten dort archiviert und können vom Kunden kostenlos abgerufen werden.
5. Abonnement, Laufzeit, Kündigung, Pause
Der Kunde hat die Möglichkeit, für ausgewählte Produkte ein Abonnement abzuschließen. Gegenstand des Abonnements ist die regelmäßige Lieferung des vom Kunden ausgewählten Produktes in dem von ihm bei der Bestellung ausgewählten Lieferintervall.
Der Vertrag über das Abonnement kommt nach den allgemeinen Bestimmungen der Ziffer 4 zustande und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von sieben (7) Tagen zum nächsten Liefertermin gekündigt werden. Der Kunde kann die Kündigung in Textform (E-Mail genügt) insbesondere durch E-Mail an info@andraschkokaffee.com oder über die im online shop verfügbare Kündigungsschaltfläche erklären. Ungeachtet der ordentlichen Kündigung steht beiden Parteien das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund zu.
Der Kunde kann das Abonnement jederzeit mit einer Frist von sieben (7) Tagen zum nächsten Liefertermin pausieren. Dazu teilt der Kunde der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG per E-Mail an info@andraschkokaffee.com den gewünschten Zeitraum der Pause mit. Nach Ablauf der Pause läuft das Abonnement automatisch auf unbestimmte Zeit weiter. Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt unberührt.
6. Lieferbedingungen
Die Lieferung der Produkte erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, auf dem Versandwege.
Bei Abschluss eines Abonnements erfolgen die erste Lieferung unmittelbar nach Vertragsschluss und die weiteren Lieferungen in dem von dem Kunden bei der Bestellung ausgewählten Lieferintervall.
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG gibt die Frist für die Lieferung des jeweiligen Produktes vor Abgabe der Bestellung im online shop an. Sie beginnt ab Vertragsschluss bzw. Eintritt des von dem Kunden ausgewählten Lieferintervalls.
7. Preise, Versandkosten, Fälligkeit, Zahlweise und Verzug
Sämtliche Preisangaben im online shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten. Angaben zu den Versandkosten finden sich im online shop unter https://www.andraschkokaffee.com/versand. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallenden Versandkosten wird dem Kunden in der Bestellmaske angezeigt, bevor er die Bestellung abgibt.
Der Kaufpreis für das Produkt wird bei Einzelbestellungen mit Vertragsschluss fällig. Hat der Kunde ein Abonnement abgeschlossen, wird der Kaufpreis für die erste Lieferung mit Vertragsschluss und für die weiteren Lieferungen mit Eintritt des von dem Kunden ausgewählten Lieferintervalls fällig.
Im online shop stehen dem Kunden grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg bietet ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG folgendes Zahlungsmittel an:
PayPal
Wenn der Kunde die Zahlungsart Paypal gewählt hat, muss er, um den Rechnungsbetrag zu zahlen, ein Konto bei PayPal eröffnen bzw. bereits über ein solches Konto verfügen. Der Kunde wird nach Abschluss der Bestellung auf die Website von Paypal weitergeleitet. Der Kunde wird aufgefordert, sich mit seinen Zugangsdaten zu legitimieren und die Zahlung an den Verkäufer anzuweisen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar im Anschluss an den Vertragsschluss durch Paypal durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.
Über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd., c/o A&l Goodbody, Ifsc, North Wall Quay, Dublin 1, Irland, unter Geltung der Stripe-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://stripe.com/de/terms, bietet ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG folgende Zahlungsarten an. Um den Rechnungsbetrag zahlen zu können, benötigt der Kunde kein Konto bei Stripe.
- Apple Pay (via Stripe)
Um den Rechnungsbetrag mit dem Zahlungsmittel Apple Pay bezahlen zu können, muss der Kunde bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum wird Apple Pay durch Apple Distribution International Ltd., mit Sitz in Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Republik Irland angeboten. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt und das bei Apple Pay hinterlegte Zahlungsmittel belastet.
- Kreditkarte (via Stripe)
Stripe zieht den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt mit Abschluss des Vertrages. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG bleibt für die Anfragen des Kunden zuständig.
- Google Pay (via Stripe)
Um den Rechnungsbetrag mit dem Zahlungsmittel Google Pay bezahlen zu können, muss der Kunde bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Für Nutzer im Europäischen Wirtschaftsraum wird Google Pay durch Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland angeboten. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt und das bei Google Pay hinterlegte Zahlungsmittel belastet.
- Zahlung bei Abholung oder Lieferung
Bei Auswahl der Zahlungsart Zahlung bei Abholung oder Lieferung zahlt der Kunde den Rechnungsbetrag bei Abholung oder Lieferung des Produktes vor Ort mit Bargeld, EC-Karte oder Kreditkarte.
Die von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Wert der Produkte, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung, der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und werden ohne Angabe von Gründen ausschließlich von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG festgelegt. Die für die Bestellung verfügbaren Zahlweisen werden dem Kunden zu Beginn des Bestellvorgangs angezeigt.
Bei Abschluss eines Abonnements steht dem Kunden ausschließlich die Zahlweise Kreditkarte (via Stripe) zur Verfügung. Die Belastung der Kreditkarte mit dem Kaufpreis der ersten Lieferung erfolgt mit Abschluss des Vertrages, die Belastung mit dem Kaufpreis jeder weiteren Lieferung mit Eintritt des von dem Kunden ausgewählten Lieferintervalls.
Kommt der Kunde in Verzug, ist die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen (bei einem Verbraucher i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz und bei einem Unternehmer i.H.v. 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz) zu verlangen. Das Recht der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
8. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen; Ausschluss des Widerrufsrechts; Rücksendekosten nach Widerruf
Wenn der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) ist, steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für gewerbliche Kunden ist das Recht auf Widerruf ausgeschlossen.
Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergeben sind in der folgenden:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden) die letzte Ware bzw. (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg) die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG, Industriestr. 18, 12099 Berlin,info@andraschkokaffee.com, Tel +49 (0) 30 69598687, E-Mail: info@andraschkokaffee.com ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
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Muster-Widerrufsformular |
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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) |
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- An ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Industriestr. 18 12099 Berlin - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum |
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Widerrufsbelehrung als PDF herunterladen / drucken
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
- Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Das Recht der Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG anerkannt sind. Dies gilt nicht, wenn dem Kunden Rückabwicklungsansprüche nach Widerruf des Kaufvertrages oder Gegenansprüche wegen Mängeln der Produkte in Höhe der Mängelbeseitigungskosten zustehen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10. Gefahrübergang
Bei Lieferungen an Verbraucher (§ 13 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Käufer über, sobald die Ware vom Spediteur an den Käufer oder dessen Bevollmächtigten oder an der vom Käufer angegebenen Lieferadresse übergeben wird.
Bei Lieferungen an Unternehmer (§ 14 BGB) geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur übergeben wird.
11. Eigentumsvorbehalt
a) Bei Verträgen mit Verbrauchern
Die von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ausgelieferten Produkte bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG im Eigentum von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Kunde verpflichtet, das Produkt sorgsam zu behandeln.
Der Kunde verpflichtet sich, vor Übergang des Eigentums über das Produkt nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG zu verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Produktes, hat der Kunde der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG hinzuweisen.
b) Bei Verträgen mit Unternehmern
Die von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ausgelieferten Produkte bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG im Eigentum von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält, insbesondere wenn er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist, ist die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG berechtigt, von dem Kaufvertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Wenn wir die Vorbehaltsware zurücknehmen, stellt dies bereits einen Rücktritt vom Kaufvertrag dar. Ebenfalls einen Rücktritt vom Kaufvertrag stellt es dar, wenn wir die Vorbehaltsware pfänden. Zurückgenommene Vorbehaltsware darf die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die der Kunden der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG schuldet, nachdem die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen hat.
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG in Höhe des mit der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG nimmt diese Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG, die Forderung nach Offenlegung der Abtretung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
12. Mängelansprüche und Mängelrüge
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG gewährleistet, dass die Produkte nicht mit Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches behaftet sind. Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit die gesetzlichen Mängelansprüche zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anders ergibt. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG gelieferten Produkten nur, wenn dies ausdrücklich im online shop angegeben wurde.
a) Der Kunde ist Verbraucher
Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ist jedoch berechtigt, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert des Produktes in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art des Produktes oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatzansprüche zu den unter Ziff. 12. genannten Bedingungen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG die Nacherfüllung verweigert hat. Das Recht des Kunden zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
b) Der Kunde ist Kaufmann
Der Kunde muss, sofern er Kaufmann ist, seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten gem. § 377 HGB nachgekommen sein, um Gewährleistungsrechte geltend machen zu können. Mängel, die bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbar sind (sog. offensichtliche Mängel) sind der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ebenfalls unverzüglich, spätestens aber binnen 7 Tagen nach Entdeckung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige, so gilt die Lieferung als genehmigt.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, der Verwendung nicht vom Hersteller des Produktes produzierten bzw. zugelassenen Zubehörs oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen an dem Produkt vorgenommen, bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, hat er nach Wahl der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Anspruch auf unentgeltliche Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung). Der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ist stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist einzuräumen. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG kann eine Art der Nacherfüllung oder die gesamte Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
Rücksendungen von mangelhafter Ware an die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG zum Zwecke der Nacherfüllung dürfen nur mit schriftlicher Zustimmung von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG erfolgen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zurückgegebenen Ware geht erst mit Übergabe am Geschäftssitz von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG auf diese über. Liefert die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG zum Zwecke der Nacherfüllung eine Ersatzsache, so hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache unverzüglich zurückzugeben. Ersetzte Teile werden Eigentum von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG.
Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Ansprüche des Kunden wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil das von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG gelieferte Produkt nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG haftet auf Schadensersatz für Mängel nur nach den Bestimmungen der Ziff. 12.
Mängelansprüche verjähren bei der Lieferung von neuen Produkten in 12 Monaten ab Ablieferung des Produktes. Bei der Lieferung von gebrauchten Produkten ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Dies gilt nicht (a) für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie sonstiger Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen beruhen, (b) bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch, ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG, ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, (c) soweit das Gesetz gemäß §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB (Mängel wegen eines dinglichen Rechtes eines Dritten oder eines sonstigen im Grundbruch eingetragenen Rechtes), § 445b BGB (Lieferantenregress) und § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB (Baumängel) längere Fristen vorschreibt, und (d) für Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
13. Haftung
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG bezüglich der Produkte oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen dar (Kardinalpflichten). Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG.
14. Kundendienst
Der Kundendienst von ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG steht dem Kunden für Rückfragen per E-Mail an info@andraschkokaffee.com zu den Geschäftszeiten von ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG zur Verfügung.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort, Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtungsstelle
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland handelt, ist der Geschäftssitz von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Erfüllungsort für unsere Leistung. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz von der ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG Erfüllungsort, wenn der Kaufvertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
Dieses Vertragsverhältnis und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dem Kunden dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Kunde zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform dient dem Kunden als eine Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Onlinekaufverträgen. Die OS-Plattform ist derzeit unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Als erste Anlaufstelle steht die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG unter info@andraschkokaffee.com zur Verfügung. Die ANDRASCHKO KAFFEEMANUFAKTUR GMBH & CO. KG ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
Stand der AGB: 24.11.2024